Kommunalwahl Bayern - Unabhängige Bürger Kempten

Am 17.07.2013 haben wir
unser
Kommunalprogramm zu den Kommunalwahlen Bayern 2014
verabschiedet.

Der Kommunalprogramm-Flyer kann hier angesehen oder heruntergeladen werden.

Wir denken weiter!
Deshalb ist der Original-Flyer regional und
mit ökologisch-nachhaltigem Anspruch hergestellt worden.


Unser Weg 2014 ins Kemptener Rathaus
im Extra-Internetauftritt
bitte hier aufrufen!

Kommunalwahlprogramm
Haben Sie schon einmal daran gedacht UB/ödp zu wählen?

Wir hören zu,
kümmern uns
und setzen uns für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein.

Unsere Erfolge:

• Keine Tiefgarage am Hildegardplatz,
• Stadtbadstraße als Tempo-30-Zone,
• P&R Parkplätze an B12 / A7,
• Integrierter Gesamtverkehrsplan,
• Umwandlung nördliche Bahnhofstraße in eine reine Fußgängerzone ohne
   jeglichen Verkehr einschließlich Busse ÖPNV,
• Fahrradwegebeschluss Immenstädter-,  Königs-, und Bahnhofstraße
• Sanierung Adelharzer Weg und Dreifaltigkeitsweg,
• Tempo-30-Zone Kirche Lenzfried bis Konrad Adenauer-Schule,
• Bessere Kennzeichnung der Querung „In der Brandstatt – Gerberstraße“ mit
   dem Schild „Spielstraße“,
• Modernisierung Kinderspielplatz südlich Jägerdenkmal und Verbesserung
   Aussichtspunkt Jägerdenkmal,
• Schaffung einer Lenkungsgruppe „Mobilfunk“ des Stadtrats mit Stadtrat-
   beschluss    zur Minimierung der Strahlenbelastung zur gesundheitlichen
   Vorsorge und zum besonderen Schutz von Kindern und Jugendlichen,
• Keine kabellosen Funknetze (WLAN) in Kemptener Schulen.

Unser Motto lautet daher:
„mit Vernunft und Augenmaß für
Gegenwart und Zukunft“

Um unsere erfolgreiche Arbeit fortzuführen,
denken wir an Ihre Stimmen und würden uns für Folgendes einsetzen:

 Verbot von Aufsichtsratsposten für Politiker in der Privatwirtschaft.
 Bewahrung der Umwelt und des Kemptener Stadtbildes.
 Für größere Bürgerbeteiligung.
 Fallweise Rederecht für Experten von Bürgerinitiativen in Stadtrats- und
   Ausschusssitzungen.
 Verbot von Konzernspenden an Parteien. Wir nehmen als einzige Grup-
   pierung keine Firmen- und Verbandsspenden an. Daher entscheiden und
   handeln wir unbeeinflusst.

Wir wollen den 3-D-Bürger - den, der sich von der Politik anderer Parteien abhebt:

3-D für:      Demokratisch

Dialogbereit

Durchsetzungsfähig

Unser gemeinsames Ziel:
Kempten l(i)ebenswert statt XXL

Wir sagen ja zur werteorientierten Zukunft – aber nicht zu Fortschritt und Modernität um jeden Preis.

Stadtentwicklung / Wirtschaft

 Nachhaltige Stadtentwicklung / Infrastruktur mit Augenmaß - aber nicht auf
   Kosten der Lebensqualität.
 Erhalt und die Grundsanierung der Freudenbergunterführung.
 Sanierung des Beginenhauses und der Burghalde.
 Keine weitere Versiegelung von Grünflächen und keine Ausweisung neuer
   Baugebiete am Stadtrand, dafür konsequente Nutzung aller Industriebra-
   chen und Baulücken.
 Industrie und Gewerbegebiete ja – aber nicht in allen Himmelsrichtungen
   Kemptens.
 Erhalt von Natur und Grünflächen in der Stadt und die Schaffung von Oa-
   sen der Ruhe auch für Elektrosensible.
 Stärkung der heimischen Wirtschaft durch eine vernünftige Ansiedlungs-
   politik.
 Verbleib des Rettungshubschraubers am Flugplatz Durach.
 Erhalt des modernen Bundeswehrsportgeländes in der  Riederau statt Bau
   des millionenteuren Betriebsgebäudes im Hochwasserbereich Seggersbo-
   gen.
 Ansiedelung nicht störendes Gewerbe und Wohnungsbau auf den freiwer-
   denden Bundeswehrflächen  Berliner Platz statt Wohnungsbau auf der Hal-
   de Nord.
 Komplette Neugestaltung des Berliner Platzes.
 Offenlegung der Bezahlung für die Managementgestellung durch die
   Sana Kliniken AG für den Klinikverbund Kempten/Oberallgäu.

Städtischer Haushalt / Finanzen

 Zuerst die Pflichtaufgaben, dann die Kür, deshalb kein 2,3 Millionen teurer Umbau
   des Rathauses.
 Realistische Haushaltsplanung. Ausgaben müssen sich nach den Einnahmen richten.
   Das Investitionsprogramm muss Grundlage jeder Planung sein und darf nicht jährl.
   auf den Kopf gestellt werden. Daran hat sich auch die Verwaltung zu halten!
 Ende der „Gutachterritis“. Gutachten sind erst dann in Auftrag zu geben, wenn ein
   Projekt in absehbarer Zeit umgesetzt werden kann und die Finanzierung sicher-
   gestellt ist.
 Bei Überschreitung des beschlossenen Kostenrahmens von Projekten
   ab 250.000 Euro um 10% neue Genehmigung durch den zuständigen Ausschuss
   und ab 500.000 durch den Stadtrat.

Verkehr

 Zukunftsorientierte Verkehrsplanung – ohne kurzsichtige Profilneurosen.
 Optimierte Verkehrslenkung einschließlich Ausbau des Radwegenetzes in die
   und in der Innenstadt sowie die Schneeräumung auch der Hauptradwege in
   die/der Innenstadt.
 Stärkung und Optimierung des öffentl. Personennahverkehrs – auch in verkehrs-
   schwachen Zeiten.
 Rasche Lösung der Parkplatzsituation an der Hochschule durch den Freistaat.
 Stadt als Eigentümer verbessert die Parksituation am Bahnhofvorplatz.
 Tempo-30-Zonen in allen „reinen Wohngebieten“ mit regelmäßigen Geschwindig-
    keitskontrollen.
 Unterstützen der Forderung der EU, Tempo-30-Zonen generell im Innenstadtbereich
   einzurichten.
 Parkraumkonzept mit Parkhaus am Pfeilergraben.
 Konkreter Nachweis von ortsnahen Stellplätzen.

Familie, Bildung und Erziehung

 Kostenloser Kindergartenbesuch für alle.
 Förderung des Zuzuges junger Familien. (Kaufbeurer Modell).
 Kindern, die sich ganztags in der KITA bzw. in der Grundschule befinden
   und deren Eltern ganztags berufstätig sind, soll in der Schulferienzeit
   Betreuung angeboten werden.

Kultur / Tourismus

 Erhalt der Orangerie als Stadtbibliothek, mit Dachnutzung und Öffnung
   auch Samstags.
 Stadtbildverträglicher Nordanbau für Barrierefreiheit und Erweiterung.
 Der Name des Kemptener Biologen Ernst Mayr (1904-2005), der einer der größten
   und einflussreichsten Naturforscher des 20. Jahrhunderts war, soll an herausge-
   hobener Stelle gewürdigt werden.
 Museumskonzept mit dem Marstall als Hauptmuseum – da barrierefrei – und
   Verlagerung des Allgäumuseums aus dem Kornhaus in den Marstall, weil Barriere-
   freiheit im Kornhaus nur unter hohem finanziellen Aufwand zu erreichen wäre.  
 Konzept für eine sinnvolle und bezahlbare Nachnutzung der Räumlichkeiten des
   derzeitigen Allgäumuseums.
 Museale Darstellung der Geschichte Kemptens als Garnison, besonders Kempten als
   Bundeswehrstandort.
 Kemptens erste Erwähnung und schriftliches Zeugnis des Geographen Strabon
   (* 63 v. Chr. bis † 23 n. Chr.), als Replika an einem repräsentativen Ort ausstellen.

Unsere Wünsche

Mehr Demokratie wagen. Die Belange und Bedürfnisse der Mitbürger achten – nicht gegen die Bürger handeln und durchsetzen. Bestehende Gesundheitsgefährdungen abbauen und zukünftige konsequent verhindern.

Dies kann nur dadurch erreicht werden, in dem

• künftig mehr kritische Stimmen in den Stadtrat gewählt werden, sowie z.B. durch
  Sitzungsbeginn für Stadtrat und Ausschüsse nicht vor 17:00 Uhr zur besseren
  Vereinbarkeit von Beruf und Ehrenamt,
• mehr Offenheit und Bürgernähe auf der Tagesordnung stehen – mehr Transparenz
  nach innen und außen, (z.B. Luftrettungsstation für Christoph 17),
• gerechte Widerspiegelung des Wahlergebnisses bei der Besetzung von Aufsichts- und
  Verwaltungsräten in Tochterunternehmen der Stadt,
• Durchsetzung von Schutzbedürfnissen der Bürger „nach oben“ durch Einflussnahme
  auf die gesetzgebenden Organe (z.B. beim Mobilfunk).

Was unterscheidet uns von anderen Parteien?

► eine ökologisch-soziale Wirtschaftspolitik,

► eine nachhaltige Umwelt- und Landwirtschaftspolitik,

► eine christlich-humanistisch geprägte, wertorientierte Familienpolitik!

► Nichtannahme von Konzernspenden

Wir stehen jetzt schon für dieses Wahlprogramm und die aufgezeigte Werteordnung:

Ihre Stadträte der UB / ödp im Kemptener Stadtrat:

Helmut Hitscherich
Schellenbergstraße 59
87435 Kempten (Allgäu)
Tel.: 0831/22459
hitscherich@ub-kempten.info

- Haupt- und Finanzaus-

schuss

- Personalausschuss

- Rechnungsprüfungs-

ausschuss

- Aufsichtsrat Kempten

Service GmbH

Michael Hofer
Lessingstraße 58
87435 Kempten (Allgäu)
Tel.: 0831/201103
familie.hofer@t-online.de

- Ausschuss für soziale

Fragen

- Schul- und Kulturausschuss

- Verkehrsausschuss

- Mitglied des Energieteams

- Mitglied im Aufsichtsrat TiK

Dr. Philipp Jedelhauser
Am Alpenblick 6
87437 Kempten (Allgäu)
Tel.: 0831/78218
jefi49@gmx.de

- Umweltausschuss

- Mitglied des Verwaltungs-

rates KKU